In Gilching sollen Gebühren für Kitas deutlich steigen

Gilching – Gilchinger Eltern, die auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind, droht Ungemach. Beziehungsweise eine deutliche Erhöhung der Beiträge. Grund sind laut kommunalem Prüfungsverband sowie der Rechtsaufsicht im Landratsamt zu hohe Defizitausgleiche, die seitens der Gemeinde freiwillig bis zu hundert Prozent übernommen werden.

Generell müssen sich Betreuungseinrichtungen nach Abzug staatlicher Zuschüsse plus der Eltern-Beiträge selbst tragen. In Gilching aber ist es seit Jahren üblich, dass sowohl bei den gemeindlichen Einrichtungen wie auch bei den freien Trägern ein Defizitausgleich von bis zu hundert Prozent getragen wird. „Das ist eine rein freiwillige Leistung, was auch in unserem Sinne war. Dadurch konnten alle Beiträge für die Betreuung des Nachwuchses relativ niedrig gehalten werden. Außerdem kostet ein Kindergartenbesuch in einer privaten Institution die gleiche Gebühr wie in einer gemeindlichen Einrichtung“, erklärte Bürgermeister Manfred Walter in der jüngsten Finanz-Ausschusssitzung. „Was durchaus Sinn macht, da Eltern so nicht gezwungen sind, eine Einrichtung nur deshalb zu wählen, weil sie günstig ist. Das gehört für mich mit zur Gleichberechtigung, wenn Eltern für ihre Kinder den Kindergarten wählen können, der ihnen vom Konzept her gefällt und nicht nur, weil er am billigsten ist.“

Nun stellten die beiden übergeordneten Prüfungsorgane unisono fest, dass die Großzügigkeit der Gemeinde rechtswidrig sei, da hier ein Defizit in Millionenhöhe ausgeglichen werde, was den gemeindlichen Haushalt über Gebühr strapaziere. Die Kommune wurde deshalb angemahnt, die Zuschüsse schnellstmöglich entsprechend zu deckeln, bedauerte Walter. „Das wird eine politische und leider auch unschöne Diskussion werden, die wir hier führen müssen. Wir sind gerade dabei nach den bestmöglichen Lösungen zu suchen. Wen wir bei den Beiträgen auf die Höhe der Nachbargemeinden gehen, wird es zwar eine spürbare Entlastung für unseren Haushalt, für den Ausgleich aber werden die Eltern herangezogen.“ Fest stehe jetzt schon, dass auf die Eltern, wie auch immer, spürbare Beitragserhöhungen zukommen. Wobei es sowohl die Freien wie auch die gemeindlichen Einrichtungen treffen wird. Versucht werde seitens der Kommune in jedem Fall, die Betreuungs-Beiträge für beide Möglichkeiten auf ein und demselben Gebühren-Niveau zu halten. Walter: „Ich befürchte leider, dass sich einige freie Träger verabschieden werden, da sie die Einrichtung nicht mehr finanzieren können. Das wäre in Zeiten, in denen immer noch Kindergartenplätze fehlen, fatal.“ Noch steht nicht fest zu welchem Zeitpunkt mit Gebührenerhöhungen zu rechnen ist. Walter: „So, wie es jetzt aussieht, wird es ein sehr schwieriger und auch längerer Prozess.“ Uli Singer