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Planungsstopp für Flughafen

Oberpfaffenhofen – Damit hatte niemand mehr gerechnet. Nachdem die Gemeinde Weßling vor dem Verwaltungsgericht mit ihrer Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss Sonderflughafen Oberpfaffenhofen gescheitert ist, war die Sache eigentlich gegessen. Auch der Verlauf der Verhandlung am Donnerstag, Hans Hartmann hatte als Privatmann ebenfalls gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt, deutete auf keinen Sieg der Flughafengegner hin. Die Richter entschieden anders.
In einer Presseerklärung drückte Hans Hartmann unverhohlen seine Freude darüber aus, als Privatmann gegen den Giganten EDMO gewonnen zu haben. Laut Hartmann sei der Planfeststellungsbeschluss vom 13. April 2004 jetzt nichtig. Hartmann, der von einigen Weßlinger nicht nur moralisch, sondern auch finanziell unterstützt wird, ließ außerdem wissen, notfalls sogar bis vors Bundesverwaltungsgericht zu ziehen.
Dass der Planfeststellungsbeschluss nur zum Teil nichtig ist, teilte Edmo-Pressesprecher Thomas Warg mit. Richtig sei aber auch, dass das Gericht anerkannt hat, dass der Kläger in seinen Rechten verletzt ist und dass bis zur Behebung dieses Mangels der Planfeststellungsbeschluss nicht vollzogen werden darf. „Nach dem Verlauf der mündlichen Verhandlung hält das Gericht Nachermittlungen hinsichtlich angeblicher Lärmauswirkungen für erforderlich“, so Warg. „Dies wird aber einige Zeit in Anspruch nehmen.“ Was den Bestand des Flughafens jetzt ernsthaft gefährde. Die Edmo hatte bereits im Vorfeld angekündigt, bei weiteren Verzögerungen und demzufolge auch fehlenden Einnahmen, den Flughafen finanziell nicht mehr halten zu können. Etliche tausend Arbeitsplätze, deren Erhalt allesamt von einem funktionierenden Flugbetrieb abhängen, stehen jetzt auf dem Spiel. Warg: „Dies betrifft indirekt auch rund 200 Arbeitsplätze des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt.“ Aus Sicht der Edmo werde durch den Rechtsstreit von den Flughafengegnern billigend in Kauf genommen, dass Arbeitsplätze verloren gehen. Außerdem verschrecke die seit Jahren andauernde rechtliche Planungsunsicherheit immer mehr Investoren. In Frage gestellt sei jetzt auch die beabsichtigte Ansiedlung des Galileo-Kontrollzentrums innerhalb des DLR und des Forschungs- und Entwicklungszentrums Webasto auf Gilchinger Flur. Wie berichtet, sollte demnächst der Spatenstich für Webasto sein. Uli Singer